Was ist das Ziel von Datenschutz?
Die Anforderung der Datenschutzgrundverordnung stellt bestimmte Anforderung an die Verarbeitung der Daten. Der Sinn und Zweck des Datenschutzes liegt in der Sicherung des Rechts auf informelle Selbstbestimmung (Art. 2 GG) und dem Schutz personenbezogener Daten von natürlichen Personen. Deshalb ist Datenschutz auch Grundrechtschutz.
Was sind personenbezogene Daten?
Definition gem. Art. 4 Nr. 1 DSGVO:
„personenbezogene Daten“ = alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zur Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderem Merkmalen, die Ausdruck physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
Was sind die Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art. 5 DSGVO?
– Rechtmäßigkeit
– Treu und Glauben
– Transparenz
– Zweckbindung
– Datenminimierung
– Richtigkeit
– Speicherbegrenzung
– Integrität und Vertraulichkeit
Was sind die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für den Datenschutz in Deutschland?
Die wichtigsten Rechtsgrundlagen in Deutschland sind die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). In den Ländern gibt es dann noch die jeweiligen Landesdatenschutzgesetze. Auch gibt es weitere Spezialgesetze wie z.B. im Bereich Sozialdatenschutz. Der Datenschutz verfolgt 3 Ziele (Art. 1 DSGVO):
– Schutz personenbezogener Daten
– Schutz Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen
– Freier Verkehr personenbezogener Daten
Wann dürfen personenbezogene Daten verarbeitet werden?
Personenbezogene Daten dürfen unter zwei Voraussetzungen verarbeitet werden:
• Es gibt eine dementsprechende Rechtsgrundlage
ODER
• Es liegt eine rechtswirksame Einwilligung nach Art. 7 DSGVO der betroffenen Person vor und erhöht deren Rechte, insbesondere auf Information und Auskunft